(c) Stadtgemeinde Groß Gerungs Foto vom 20.02.2020

Alles beim Alten im Stadtrat

Neu- bzw. Wiederwahl der Stadträte in Groß Gerungs

Eine rasche Gesetzesänderung machte es möglich

Am Dienstag, den 12. Jänner 2021 fand im Rathaussaal in Groß Gerungs die Wiederholungswahl für den Stadtrat statt. Dabei wurden alle Stadträte so bestätigt, wie sie bei der ursprünglichen konstituierenden Sitzung am 20. Februar 2020 schon gewählt wurden. Es ist anzunehmen, dass dabei auch die Zuständigkeiten gleichgeblieben sind. (Siehe Homepage der Stadtgemeinde)

Zur Erinnerung:
Die 2020 erstmals in den Gemeinderat eingezogene Bürgerliste GERMS hatte in Zusammenarbeit mit der FPÖ Groß Gerungs beim Verfassungsgericht die Verteilung der Mandate im Stadtrat in Groß Gerungs angefochten und die Verfassungsrichter haben aufgrund einer zu wenig ausformulierten Gesetzespassage diesem Antrag stattgegeben. Daraufhin war die durchgeführte Stadtratswahl ungültig und musste wiederholt werden. In der Zwischenzeit hat die NÖ Landesregierung auf schnellstem Wege eine Textkorrektur in der NÖ Gemeinderatswahl-Ordnung vorgenommen, da diese Gesetzesauslegung für alle Gemeinden in NÖ gegolten hätte. Auf Grundlage dieser neuen Sachlage wurde nunmehr die Stadtratswahl wiederholt.

Die NÖ Gemeinderatswahlordnung hat immer schon geregelt, dass die Verteilung der Gemeinderatsmandate nach einem speziellen Modus (d’hontsche Verfahren) zu erfolgen hat. Dieses Verfahren begünstigt die stimmenstarken Parteien eher mehr als jene mit wenig Stimmen. Sinngemäß wurde diese Methode seit Jahrzehnten auch für die Verteilung der Stadtratsmandate angewendet. Und darin fand der VGH einen Mangel, weil in diesem Gesetzesabschnitt nicht ausdrücklich auf das d’hontsche Verfahren hingewiesen wurde.


Beitrag teilen
Etzen Live

Schnappschüsse

DSC_0093 DSC_1367 Franz Kitzler: Pfarrfirmung  mit Bischof Küng 17. Juni 2018 Herbstfest Kindergarten Gruppe 1 - 17.10.2018 Ernst Grünstäudl: Adventandacht Groß Meinharts 8.12.2018 FF Groß Meinharts: Abschnitssfeuerwehrtag 22.09.2019 DSC_0413 Ernst Grünstäudl: Ruine Dürnstein 21.05.2020 IMG_3863 Laternenfest Kindergarten 08.11.2019 DSC_0426 Rober 50er 091